Städte verlieren Steuerkraft ans Umland
Städte sind kein Selbstläufer mehrDer städtische HEV hat in den letzten Jahren immer wieder seine Sorge zum Ausdruck gebracht, dass unsere Stadt in Schieflage geraten kann, wenn sie sich auf ihren Lorbeeren ausruht, vom Bestand zehrt und ihre Rahmenbedingungen laufend verschlechtert.
So waren die letzten Jahre bei den öffentlichen Finanzen in St.Gallen gekennzeichnet von Überschüssen. Dies wurden durch Sondereffekte auf der Einnahmenseite realisiert, vor allem auch durch laufende Aufwertungen der Liegenschaften unserer Mitglieder, dafür kaum aus dem Sparwillen der Politik. Avenir Suisse zeigte in einer kürzlich erschienenen Studie auf, dass viele Kernstädte bei der Steuerkraft relative Einbussen zum Umland verzeichnen. Diese Entwicklung müsste uns beunruhigen.
Agglomerationen immer attraktiver
Gemäss der Studie läuft der Agglomerationsraum den Kernstädten in der Schweiz immer mehr den Rang ab. Zwar sind die urbanen Zentren weiterhin die Wirtschaftsmotoren der Schweiz. Acht der zehn grössten Städte – so auch St.Gallen – haben relativ zu ihren umliegenden Gemeinden an Steuerkraft verloren. Besonders stark war der Rückgang in Basel (-20,6%), Genf (-11,7%), Zürich (-11,5%) und St.Gallen (-10,1%). Diese deutliche Abnahme der relativen Steuerkraft in den letzten fünf Jahren könne gemäss den Studienautoren als früher Indikator gewertet werden, dass eine «Sonderkonjunktur» zu einem Ende kommt. Die Städte seien gut beraten, sich vermehrt Gedanken um ihre wirtschaftliche und damit auch gesellschaftliche Attraktivität zu machen.
Rahmenbedingungen werden aktiv abgewertet
Die Rahmenbedingungen in vielen Städten werden für Private wie Unternehmen laufend verschlechtert. Eine wie ein rohes Ei sensible Öffentlichkeit ritzt die Wirtschafts- und Eigentumsfreiheit in immer neuen Bereichen und versucht an allen Ecken und Enden, neue Lebensbereiche zu regulieren. Wir werden als Verband gleichzeitig geflutet mit Vernehmlassungen und Mitwirkungsverfahren, bei denen – wie im Oberen Graben kürzlich erlebt – ein Schilderwald aus 30er-Tafeln das Ortsbild verschandeln, obschon es nur eine Minderheit bejahte. Das kann auf Dauer nicht gut gehen.
Wachstum in gewünschten Bahnen – auch im Wohnungswesen
Die Schweizer Bevölkerung wächst stark – in St.Gallen vor allem aufgrund der Zuwanderungen und Flüchtenden aus Kriegsgebieten. Gleichzeitig bleibt die Wohnbautätigkeit fragil. Das führt dazu, dass Wohnraum in unserem Land knapper und knapper wird bzw. die Leerstandsquote in der Stadt und Region St.Gallen stark abgesunken ist. Immer mehr Einschränkungen behindern die Entwicklungen von Wohn- und Geschäftsbauten. Was der Lärmschutz, drohende Mietpreisdeckel, prohibitive Quoten zum gemeinnützigen Wohnungsbau oder Tieftempozonen in den Städten nicht anrichten können, besorgen letztendlich der Heimatschutz oder private Einsprecher. Immer mehr Investoren nutzen Ausweichmöglichkeiten in den Agglomeration sowie kleineren Regionalzentren. Dabei wären unsere Städte eigentlich nach wie vor die Orte des Wissens und der Innovation: Universitäten und Fachhochschulen bringen die Talente von Morgen hervor. Die Stärken der Städte müssen nur schon deshalb wieder zum Tragen kommen, sie müssten wieder zum Himmel wachsen, um ihre Pluspunkte auszuspielen. Doch anstatt zu wachsen, verdrängen sie mehr und mehr ihre Bürger und Unternehmen. Darüber müssen wir sprechen, auch in Zukunft.
Studie Avenir Suisse zur Steuerkraftentwicklung in Schweizer Städten:
