Aufwertungsgewinne schönen den Abschluss
Das Finanzjahr endet für die Stadt St.Gallen wieder einmal mit einer schwarzen Null. An und für sich wäre das eine gute Nachricht. Das positive Ergebnis basiert aber primär auf Aufwertungsgewinnen bei den städtischen Liegenschaften. Das strukturelle Defizit bleibt hausgemacht.
Die Rechnung der Stadt St.Gallen schliesst auch 2023 besser ab als budgetiert. Die Stadt hatte ursprünglich mit einem Minus von CHF 14,8 Millionen gerechnet. Geworden ist daraus eine schwarze Null, oder genauer gesagt mit CHF 0,3 Millionen Franken im Positiven. Die Stadt konnte CHF 24,1 Millionen in die Reserven einlegen, was ebenfalls nicht budgetiert war. Dafür wurden viele Investitionsvorhaben nicht umgesetzt oder verschoben, vor allem bei den Strassen und im übrigen Tiefbau.
Aufwertung der Liegenschaften
Dass das Gesamtergebnis knapp positiv ist, liegt hauptsächlich an den Liegenschaften und Anlagen der Stadt. Die kantonale Gebäudeversicherungsanstalt hat den Verkehrswert neu und deutlich höher geschätzt. Die Liegenschaften und Anlagen stehen jetzt mit einem höheren Wert in den Rechnungsbüchern als zuvor. So hat die Stadt auf dem Papier Geld eingenommen: netto CHF 26 Millionen. Insgesamt weist das Finanzergebnis CHF 43,4 Millionen im Plus aus.
Betriebsergebnis negativ
Was einem Bauschschmerzen macht: das Betriebsergebnis fällt mit minus CHF 21,7 Millionen negativ aus. Dies bei einem betrieblichen Ertrag von CHF 599,5 Millionen und einem betrieblichen Aufwand von CHF 621,2 Millionen. Hauptgründe sind die Mehrausgaben bei den Löhnen im Schulbereich (v.a. Tagesbetreuung), die Klima- und Energiepolitik und Abschreiber auf Planungsstops, so etwa beim Busdepot. Nur Buchgewinne haben die Rechnung geschönt. Dass sieht sogar der Stadtrat so.
Steuererträge wachsen, höchste Schulden
Zugenommen haben auch die Steuererträge. Mit CHF 373,8 Millionen waren es CHF 9,6 Millionen mehr als im Vorjahr. Das Eigenkapital beläuft sich auf CHF 632 Millionen. Das sei eine solide Eigenkapitaldecke, so die Stadt. Wären da nicht die Bruttoschulden der Stadt: diese sind mit CHF 1,06 Milliarden auf einem sehr hohen Niveau. Die Stadt gehört zu den fünf am stärksten pro Kopf verschuldeten Gemeinden im Kanton. Das werde auch so bleiben, denn in den nächsten Jahren stehen weitere grosse Investitionen an. Batteriebusse, Erweiterung Fernwärmenetz und Erneuerungen am Stromnetz schlagen dann zu Buche.
Ausgaben steigen weiter an
Für die Zukunft verspricht der Stadtrat wenig Gutes. Die Ausgaben der Stadt steigen weiter. Der Stadtrat hat daher beschlossen, das Sparprogramm Fokus 25 zu forcieren. Mit der Leistungsüberprüfung sollen mittel- bis langfristig zwischen CHF 25 und 30 Millionen eingespart werden. Die bürgerlichen Verbände hatten schon seit Jahren gemahnt, dass das strukturelle Defizit irgendwann zum Bumerang wird. Es rächt sich, dass wichtige Entwicklungsvorhaben für die Entwicklung des Wohn- und Wirtschaftsstandort unserer Stadt verzögert (Uni Platztor), zurückgestellt (Ruckhalde) oder gescheitert (St.Fiden) sind. Ohne Impulse bliebt es nur bei Buchgewinnen. Fallen auch dies noch weg, werden die Ergebnisse in Zukunft tiefrot ausfallen.
